Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit ESB EDV-Service Burkart, nachfolgend ESB genannt, in Oppenweiler. Abweichende AGBs der internationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil.

 

Angebot und Vertragsabschluß
Die Angebote der Firma ESB sind freibleibend und unverbindlich mit Ausnahme von Pauschalangeboten, die bis zum genannten Zeitpunkt verbindlich sind. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn beiderseits eine entsprechende schriftliche Vereinbarung unterzeichnet wird. Bei Fremdleistungen gilt eine schriftliche Termin- und Preiszusage als unverbindlicher Richtpreis / Richttermin und nicht als verbindliche Zusage, da unvorhersehbare Termin- und Preisänderungen eintreten können. In den Leistungen ist ein kostenloser Email Support enthalten. Nimmt der Kunde technische Supportleistungen in Anspruch, die nicht im E-Mail Support enthalten sind, so werden diese gesondert berechnet. Bei Bestellung von Software können Sie bevor diese installiert oder ausgeliefert wurde von Ihrem Vertrag zurücktreten, hier gilt das 14 tägige Rückgaberecht. Ausgenommen sind hier Geschäftsleute die ein angemeldetes Gewerbe betreiben.

Newsletter
Durch den Download von freier Software erklärt sich jeder User dazu bereit den Newsletter der Fa. ESB zu erhalten. Sollte sich eine Email Adresse ohne Download oder eigenständigen Eintrag in unserer Datenbank befinden kann sich jeder User selbstständig aus dieser wieder austragen ohne die Fa. ESB dafür verantwortlich machen zu können.

Vertragslaufzeit - Kündigung
Ein Pflegevertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und kann jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen beiderseits zum Monatsende gekündigt werden. Bei Preiserhöhungen von über 10 % steht dem Kunden ein außerordentliches Kündigungsrecht mit sofortiger Wirkung zu.

Zahlungsbedingungen
Der Kunde verpflichtet sich die Rechnungen von ESB binnen 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu begleichen. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist ESB berechtigt, den Zugriff zu den Internet Seiten bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Geht der Betrag nicht innerhalb gemahnter Fristen ein, so ist ESB berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und einen evtl. Schadensersatz geltend zu machen.

Datensicherung
Der Kunde stellt ESB von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. ESB ist nur für die Datensicherung der von ESB erstellten Seiten nicht aber für die Datensicherung der auf dem Server gespeicherten Dateien verantwortlich. Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. ESB haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von E-Mail Nachrichten oder anders übermittelten Informationen.

Inhalte
Der Kunde stellt ESB von jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten Webseiten auf den Server frei und sichert zu, dass er den Server nicht zur Speicherung oder Verbreitung obszönen, pornographischen, bedrohlichen oder verleumderischen Materials verwenden wird. Er wird mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen- Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen. Für den Inhalt der Seiten ist der Kunde selbst verantwortlich. ESB kann den Vertrag fristlos kündigen und den Server sofort sperren, falls der Inhalt der Seiten gegen geltendes Recht verstößt, Dritte negativ darstellt oder öffentlichen Anstoß erregt (Pornographie etc.). Es besteht von Seiten ESB keine Prüfungspflicht der Seiten des Kunden. Der Auftraggeber ist verpflichtet ein Impressum für jeden zugänglich zu machen.

Haftung, Schadenersatz
ESB übernimmt keine Garantie dafür, dass der Server für einen bestimmten Dienst, oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Die Dienstleistung von ESB ist die Überspielung der Daten auf den Server. Für Störungen innerhalb des Internet können wir keine Haftung übernehmen. Wir übernehmen keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch Datenüberspielung verursacht wurden. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt. Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die gesamten Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma ESB und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als zwingend vereinbart. Gerichtsstand ist Oppenweiler.
Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine sonstige Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen rechtsunwirksam oder lückenhaft sein, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

ESB EDV-Service Burkart
Inh. Michael Burkart